Fachinformation
31.10.2025 Mitgliederangelegenheiten, Recht

Der Paritätische veröffentlicht FAQ-Bereich zur rechtlichen Orientierung zur politischen Betätigung und Umgang mit Rechtsextremismus für gemeinnützige Organisationen

Zusammenfassung und Übersicht für praxisnahes Wissen zum Schutz Ihrer Gemeinnützigkeit

Wie können gemeinnützige Organisationen Haltung zeigen, ohne ihre Gemeinnützigkeit zu gefährden? Was tun bei rechtsextremen Vorfällen am Arbeitsplatz? Und wie kann eine Satzung gestaltet werden, sodass sie rechtsextreme Bestrebungen vorbeugt? Drei neue FAQ-Bereiche auf unserer Website „Vielfalt ohne Alternative“ bieten praxisnahe Orientierung zu zentralen Fragen rund um politische Betätigung und Gemeinnützigkeit, Rechtsextremismus am Arbeitsplatz und Satzungsgestaltung gegen Rechtsextremismus.

Drei neue FAQ-Bereiche auf der Website des Paritätischen Gesamtverbandes „Vielfalt ohne Alternative“ unterstützen soziale Organisationen dabei, sich rechtssicher für demokratische Werte stark zu machen. Die FAQs bündeln praxisnahe Informationen, Beispiele und Empfehlungen und geben rechtliche Orientierung. 

Politische Betätigung und Gemeinnützigkeitsrecht 

Inwiefern darf eine gemeinnützige Organisation sich politisch äußern? Gilt für sie das Neutralitätsgebot? Dieser FAQ-Bereich erläutert, was politische Betätigung im Rahmen des Gemeinnützigkeitsrechts bedeutet und wo die Grenzen zur parteipolitischen Einflussnahme verlaufen. Ziel ist es, Organisationen Orientierung zu geben, wie sie sich klar demokratisch positionieren können, ohne ihre Gemeinnützigkeit zu gefährden. 

Rechtsextremismus am Arbeitsplatz 

Rechtsextreme oder menschenfeindliche Haltungen können auch im Umfeld sozialer Arbeit auftreten. Eine klare Haltung und sichtbare Positionierung für Demokratie und Menschenrechte sind der beste Schutz. Dieser FAQ-Bereich gibt praxisnahe Antworten zur Prävention und zum Umgang mit Rechtsextremismus am Arbeitsplatz.  

Satzungsgestaltung gegen Rechtsextremismus 

Wie kann eine Satzung so gestaltet werden, dass rechtsextreme Aktivitäten oder Einflussnahme in der Organisation verhindert werden? Der FAQ-Bereich gibt praxisnahe Hinweise zur satzungsrechtlichen Absicherung gegen rechtsextremistische Bestrebungen. 

Hinweis: Die FAQ-Bereiche dienen der Orientierung und vermitteln praxisnahes Wissen. Sie ersetzen keine individuelle Rechtsberatung. Ziel ist es, gemeinnützigen Organisationen einen Überblick zu geben und sie darin zu unterstützen, bei Bedarf gezielt juristische Beratung einzuholen. 

 

 

Mitgliederangelegenheiten, Recht
Quelle: Paritätischer Wohlfahrtsverband Gesamtverband e.V.

Verantwortlich:
Gertrud Wimmer, Referentin Mitgliederverwaltung / -service